St. Veiter "Budget"-Gemeinderat tagt am 21. Dezember 2017

Die nächste St. Veiter Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, 21. Dezember 2017, mit Beginn um 14.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt. In der siebenten und letzten Sitzung des heurigen Jahres ist der Schwerpunkt Finanzen mit dem Budgetvoranschlag für 2018 gegeben. Darüber hinaus sind folgende Tagesordnungspunkte eingebracht:
  

>> Aus dem Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus und Verwaltungsausschuss kommen u.a. die Punkte Wirtschaftspläne 2018 für die gemeindeeigenen Betriebe, der Stellenplan 2018 und der Finanzvoranschlag 2018 sowie der Mittelfristige Finanzplan 2018-2022 zur Abstimmung.

>> Der Kontroll- und Kassenprüfungsausschuss berichtet über seine Sitzungen vom 21. November und 14. Dezember 2017. 

>> Der Besitz-, Kultur-, Schul-. Bildungs- und Sozialausschuss berichtet über Schwerpunkte und Herausforderungen des Jahresprogrammes 2017/18 der Norbert Artner Musikschule St. Veit sowie über eine Resolution zum Pflegeregress.

>> Aus dem Bau- und Planungsausschuss kommen drei Punkte zur Abstimmung, wobei der Integrierte Flächenwidmungs- und Bebauungsplan "Merkur" - ehemals Fachmarkt Eisen Geiger in der Lastenstraße - im Mittelpunkt stehen könnte. 

>> Der Erneuerbare Energie- und Verkehrsausschuss hat drei Punkte, darunter Baustellenverordnungen und kleiner Grundstücksangelegenheiten zum Beschluss vorgelegt.

Die Gemeinderatssitzung schließt mit dem nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt des Familien- und Personalausschusses.

Die Tagesordnung kann wie üblich über die Homepage der Stadtgemeinde St. Veit/Glan als pdf-Dokument eingesehen werden.
 

Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 2. November 2017 veröffentlicht

Die Niederschrift der sechsten Sitzung des St. Veiter Gemeinderats im Jahr 2017 ist zur Einsicht auf der Homepage der Stadtgemeinde St. Veit/Glan veröffentlicht.

Schwerpunkte der Sitzung waren u.a. die Beschlussfassung über den 2. Nachtragsvoranschlag 2017 sowie über die neuerliche Vorlage des Mittelfristigen Investitionsplan 2017-2021. Beides erfolgte einstimmig.

Auch die Beschlussfassung über Darlehnsaufnahmen für Errichtungs- und Sanierungskosten von Gemeindebauten erfolgte einstimmig.

Der Gemeinderat stimmte mit einer Gegenstimme ab vier Parkplätze am Vorplatz der Raika (Oktoberplatz) mit einem Parkverbot zu versehen.  

Für die Straßenzüge am Wayerfeld wird seitens der Stadtgemeinde bei der Bezirkshauptmannschaft St. Veit einstimmig ein Fahrverbot mit dem Zusatz "ausgenommen Anrainerverkehr" beantragt. Nach positiver Erledigung wird die dortige Wohnstraße durch eine Begegnungszone mit der Höchstgeschwindigkeit 30 km/h ersetzt.

Ein vom mir eingebrachter selbständiger Antrag gemäß § 41 der K-AGO zum Thema "Beschilderung der ausgestellten Skulpturen im St. Veiter Skulpturenpark und/oder Ergänzung des Hinweisschild Skulpturenpark" wird dem Bauamt über den Stadtrat zur antragsmäßigen Erledigung zugewiesen. 

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, 21. Dezember 2017, mit Beginn um 14.00 Uhr, im St. Veiter Rathaussaal statt.

Beschilderung der ausgestellten Skulpturen im St. Veiter Skulpturenpark und/oder Ergänzung des Hinweisschildes Skulpturenpark

Bei der Sitzung des St. Veiter Gemeinderats am Donnerstag, 2. November 2017, wurde meinerseits ein Antrag gemäß § 41 der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung eingebracht.

>> Ziel dieses Antrages ist es 

die ausgestellten Kunstwerke im St. Veiter Skulpturenpark, der sich entlang der Ossiacher Straße an der Stadtmauer zwischen dem Hirter Bierstüberl und der Cantina Toscana befindet, mit den Namen der Künstler, der Werke und Entstehungszeiten zu beschildern und/oder das Hinweisschild im Park auf Höhe Eingang Hirter Bierstüberl (siehe Bild 1) mit einem entsprechenden Lageplan und Bemerkungen zu ergänzen. Zwischen dem Zugang auf Höhe McDonald‘s und der Stadtmauer Richtung Stadtpfarrkirche (siehe Bild 2) möge eine zweite solche Hinweistafel aufgestellt oder am Zaun angebracht werden.

>> Mein Antrag wurde von mir wie folgt  begründet:

Der St. Veiter Skulpturenpark prägt seit einigen Jahren das Stadtbild entlang der Stadtmauer. Er lädt nicht nur zum Verweilen in der Sonne ein, sondern stellt mit seinen Skulpturen auch ein besonderes Alleinstellungsmerkmal für die Herzogstadt dar. Bis auf ein Hinweisschild „Skulpturenpark“ sind für Besucher und Kulturinteressierte keine weiteren Merkmale zu den Skulpturen vor Ort bzw. auf der neugestalteten Homepage der Stadtgemeinde zu finden. Da von vielen Ortsfremden der Verbindungsweg vom Zugang Höhe McDonald‘s zur Stadtmauer Richtung Stadtpfarrkirche benutzt wird, von dort aber keine Einsicht auf das bestehende Hinweisschild gegeben ist, soll in diesem Bereich eine weitere Hinweistafel angebracht werden.

Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 7. September 2017 veröffentlicht

Nunmehr wurde die Niederschrift der fünften St. Veiter Gemeinderatssitzung im Jahr 2017, von Donnerstag, 7. September 2017, mit weiteren Anhängen auf der neugestalteten Homepage der Stadtgemeinde St. Veit online gestellt.

Die Niederschriften der Gemeinderatssitzungen finden sich nunmehr im Bereich >> Regierung >> Gemeinderat >> Gemeinderatssitzungen. Dort finden sie auch die zukünftigen Sitzungstermine.

St. Veiter Gemeinderat tagt am 2. November 2017

Die nächste öffentliche Sitzung des St. Veiter Gemeinderats findet am Donnerstag, 2. November 2017, mit Beginn um 18.00 Uhr im Rathaussaal statt. 

Neben den Berichten des Bürgermeisters und der Stadträte stehen folgende Anträge aus den Ausschüssen auf der Tagesordnung:

• Aus dem Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus- und Verwaltungsausschuss kommt der Entwurf des 2. Nachtragsvoranschlages 2017 zur Vorlage. In diesem Zusammenhang steht auch der Mittelfristige Investitionsplan 2017-2021 zur neuerlichen Vorlage an. Weiteres ist eine Darlehnsausschreibung für Errichtungs- und Sanierungskosten von Gemeindebauten zu beschließen.
  
• Im Kontroll- und Kassenprüfungsausschuss wird über die Sitzung vom 16. Oktober 2017 berichtet.
  
• Der Erneuerbare Energie- und Verkehrsausschuss bringt ein Parkverbot für den Oktoberplatz und die Umwandlung der Wohnstraße Wayerfeld ein.
  
• Aus dem Besitz-, Kultur-, Schul-, Bildungs- und Sozialausschuss sind zwei Beschlüsse zu Leitungsrecht auf und Verkauf von Grundstücken zu beschließen.

Beendet wird der Gemeinderat durch den nichtöffentlichen Teil, wo Punkte aus dem Familien- und Personalausschuss beschlossen werden.

Die Bevölkerung ist gerne eingeladen als Zuhörer bei den öffentlichen Tagesordnungspunkten teilzunehmen.

Zweiter Nachtragsvoranschlag 2017 - Kundmachung

Von heute, Dienstag, 10. Oktober 2017 bis Dienstag, 17. Oktober 2017, liegt der Entwurf des zweiten Nachtragsvoranschlages 2017 während der Amtsstunden, im Gemeindeamt (Zimmer Nr. 11) zur allgemeinen Einsicht auf. Siehe dazu auch die Elektronische Amtstafel der Stadtgemeinde St. Veit/Glan.

Wichtige Infos zur Nationalratswahl am 15. Oktober 2017

Am Sonntag, 15. Oktober 2017, finden in Österreich vorgezogene Nationalratswahlen statt. Hierbei werden 183 Nationalratsmandate in einem dreistufigen Verfahren über 39 Regional- und 9 Landeswahlkreise sowie der Bundesebene vergeben.

In der Stadtgemeinde St. Veit/Glan haben an diesem Tag die Wahllokale von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr geöffnet. Ausgenommen davon sind der Sprengel 15 (Altenheim Sonnenhang, 08.00 Uhr bis 11.00 Uhr) und der Sprengel 19 (Senecura Pflegeheim, 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr).

Infos zur Beantragung einer Wahlkarte, den Wahllokalen und Sprengeleinteilungen, etc., finden sich unter Wahlservice auf der neu adaptierten Homepage der Stadtgemeinde.

Wahlberechtigte St. Veiter Bürgerinnen und Bürger geben dabei ihre Stimme im Regionalwahlkreis 2D Kärnten-Ost, welcher die politischen Bezirke St. Veit/Glan, Völkermarkt und Wolfsberg umfasst, ab. Diesem Wahlkreis stehen vier Grundmandate zu. Bei der Nationalratswahl 2013 wurden hiervon jedoch nur zwei Grundmandate, jeweils eines an die SPÖ und die FPÖ vergeben. Die ÖVP verpasste damals ein Grundmandat um 8.888 Stimmen. Die nicht vergebenen Mandate werden in das zweite Ermittlungsverfahren auf Landesebene eingebracht. Insgesamt werden in den vier Kärntner Wahlkreisen 13 Grundmandate vergeben.

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten stehen in Kärnten auf der Landesliste und den vier Regionalwahlkreisen zur Wahl. (Quelle: Bundesministerium für Inneres)

Weiterführende Informationen finden sich auch auf der Wahlseite der ÖVP Kärnten dazu.

P.S.: In den Sozialen Medien (Facebook, Twitter, etc.) wird die Nationalratswahl 2017 unter dem Hashtag #nrw17 geführt.
 

Überprüfung der Beschilderungen, Bodenmarkierungen und Kartenverzeichnisse von Fahrradwegen im St. Veiter Gemeindegebiet

Bei der Sitzung des St. Veiter Gemeinderats am Donnerstag, 7. September 2017, wurde meinerseits ein Antrag gemäß § 41 der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung eingebracht.

>> Ziel dieses Antrages ist

die Überprüfung der Beschilderungen, Bodenmarkierungen und Kartenverzeichnisse von Fahrradwegen im Gemeindegebiet, insbesondere aber im Stadtzentrum von St. Veit – und somit Gewährleistung einer durchgehenden West-Ost bzw. Nord-Süd (E-) Fahrradverbindung durch das Stadtzentrum.

Diese Überprüfung soll vom zuständigen Erneuerbare Energie- und Verkehrsausschuss in einer „mobilen Ausschusssitzung“ - durch Befahrung mit Fahrrädern - zwecks Lokalaugenschein getätigt werden um entsprechende Adaptierungen vorzuschlagen. 

>> Als Begründung für den Antrag wurde von mir folgendes Beispiel für die Notwendigkeit dieser Überprüfung gewählt:

So geben die Verkehrstafeln Fußgängerzone am Beginn des Unteren Platzes und Ecke Grabenstraße/Spittalgasse an, dass der Fahrradverkehr im Bereich der Fußgängerzone im Stadtzentrum erlaubt ist. 

Keine entsprechende Zusatzhinweise finden sich aber auf anderen Verkehrstafeln am Beginn der Fußgängerzone, z.B. bei der Raika Oktoberplatz, Postgasse oder Herzog Bernhard Platz. Somit sind unterschiedliche Information über die Zulassung des Fahrradverkehrs in der Innenstadt gegeben, die für Verunsicherung bei (Fahrrad)Touristen und nicht ortskundigen Fußgängern sorgen. Auch ist vielen Einheimischen diese Regelung über den Fahrradverkehr nicht bewusst.

Tagesordnung Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 7. September 2017

Die nächste Sitzung des St. Veiter Gemeinderats findet am Donnerstag, 7. September 2017, mit Beginn um 18.00 Uhr, im Rathaussaal statt.

Neben dem Bericht des Bürgermeisters und der Stadträte erfolgt die Nachwahl und Angelobung eines Ersatzmitglieds des Stadtrates. Entsprechend ist auch die Geschäftsverteilung neu zu beschließen.

Aus den Ausschüssen stehen folgenden Punkte auf der Tagesordnung:

• Der Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus- und Verwaltungsausschuss bringt eine Änderung der Kinderbildungs- und Betreuungsordnung der BÜM Kindergarten GmbH, die Erhöhung der Eintrittspreise für Sauna und Solarium in Hallenbad mit 1. Oktober 2017 und die Änderung der Tarife für die Tennishallen zur Abstimmung ein.
• Der Erneuerbare Energie- und Verkehrsausschuss hat vorwiegend Beschlüsse für den kommenden 656. St. Veiter Wiesenmarkt und Baustellenverordnung auf die Tagesordnung gesetzt.
• Der Besitz-, Kultur-, Schul-, Bildungs- und Sozialausschuss hat zwei Liegenschaftsangelegenheiten vorgelegt.
• Der Jugend- und Sportausschuss berichtet über seine Sitzung vom 23. August 2017.
• Der Umwelt-, Wasser- und Kanalausschuss berichtet über seine Sitzung vom 25. August 2017.

In die Tagesordnung kann online über die neugestaltete Homepage der Stadtgemeinde St. Veit im pdf-Format zur Einsicht genommen werden

Einsatzübung des Bundesheers im September in St. Veit

Rund 350 Soldaten und 30 Räderfahrzeuge des Jägerbataillons 25 werden vom Montag, 25. September 2017 bis Freitag, 29. September 2017, im Rahmen einer Übung - Grundlagen luftbeweglicher Einsätze - auf dem Gebiet der Stadtgemeinde St. Veit/Glan im Einsatz sein. Hierbei ist der Einsatz von tieffliegenden militärischen Luftfahrzeugen sowie von Landungen im Übungsraum vorgesehen.

Das österreichische Bundesheer ersucht das Sammeln von Munition und Munitionsteilen zu unterlasen! Diese sind nicht zu berühren und an die nächste Polizeiinspektion zu melden!

Diese Bekanntmachung kann über die Homepage der Stadtgemeinde eingesehen werden.

Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 3. August 2017

Am 3. August 2017 fand die vierte Sitzung des St. Veiter Gemeinderats im heurigen Jahr statt. Die Niederschrift dieser Sitzung, in der u.a. einstimmig die Neuerlassung des Teilbebauungsplanes "Altstadt Kerngebiet" beschlossen wurde, ist über die Homepage der Stadtgemeinde St. Veit abrufbar.

Meine SVP-Fraktionskollegin Gemeinderätin Elisabeth Stippich brachte in dieser Sitzung auch einen selbständigen Antrag zum Thema "Errichtung einer Calisthenicsanlage in St. Veit an der Glan" ein.

Einsicht Wählerverzeichnis Nationalratswahl 15. Oktober 2017 und Berichtigungsverfahren

Von Freitag, 18. August 2017, bis einschließlich Donnerstag, 24. August 2017, liegt das Wählerverzeichnis für die kommende Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 zur Einsicht im St. Veiter Rathaus, Meldeamt, Zimmer 2b, auf.

Die entsprechende Kundmachung kann auf der Homepage der Stadtgemeinde St. Veit eingesehen werden.

Wahlberechtigt sind alle Männer und Frauen, die am Stichtag (25. Juli 2017) in der Wählerevidenz geführt werden und am Tag der Wahl (15. Oktober 2017) das 16. Lebensjahr beendet haben.

Berichtigungsanträge müssen noch vor Ablauf der des Einsichtszeitraumes (24. August 2017) bei der Behörde eingelangt sein.

Kurzfristig einberufener Gemeinderat am 3. August 2017

Kurzfristig wurde der St. Veiter Gemeinderat zu einer Sitzung am Donnerstag, 3. August 2017, einberufen. Dieser findet mit Beginn um 18.00 Uhr im Rathaus statt.

Neben Berichten des Bürgermeisters und der Stadträte steht ein Bericht über die Sitzung des Jugend- und Sportausschuss vom 10. Juli 2017 auf der Tagesordnung. Mit Ergänzungen kann aber gerechnet werden.

Die Tagesordnung kann über die Homepage der Stadtgemeinde abgerufen werden.

Niederschrift der St. Veiter Gemeinderatssitzung vom 5. Juli 2017

Die Niederschrift der letzten St. Veiter Gemeinderatsitzung vom 5. Juli 2017 ist bereits auf der Homepage der Stadtgemeinde veröffentlicht.

Einige Highlights daraus:

Die in der Sitzung zu beschließenden Jahresabschlüsse 2016 für die Unternehmungen der Stadtgemeinde St. Veit wurden einstimmig genehmigt. Übrigens, die Jahresabschlüsse können noch bis zum 24. Juli 2017 während der Amtsstunden im Rathaus (Zimmer 11) öffentlich eingesehen werden.

Ebenfalls einstimmig wurde die Verleihung des St. Veiter Stadtwappens an die Unternehmen Friseur Nauschnig Christina und Rumpold KG (Hirterbierstüberl) beschlossen.

Ohne Gegenstimme passierte auch das Bauvorhaben Parkplatz "Gerichtsstraße", welches die Errichtung einer Tiefgarage, die neue AMS-Zentrale und 27 Wohneinheiten vorsieht, den Gemeinderat.

Mehrheitlich, ohne die Zustimmung der zwei grünen Gemeinderäte, wurde hingegen der Integrierte Flächenwidmungs- und Bebauungsplan "EKZ Völkermarkter Straße" von SPÖ, St. Veiter Volkspartei (SVP) und FPÖ beschlossen.

Vorschau St. Veiter Gemeinderatssitzung 5. Juli 2017

Am Mittwoch, 5. Juli 2017, findet mit Beginn um 18.00 Uhr die dritte St. Veiter Gemeinderatssitzung im heurigen Kalenderjahr statt. Die Sitzung wird wie üblich im Rathaussaal der Stadtgemeinde am Hauptplatz stattfinden.

Die sehr umfangreiche Tagesordnung beinhaltet einige gewichtige Punkte, wie die Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse der Unternehmen der Stadtgemeinde St. Veit und Bauvorhaben, wie der Neubau des AMS am Parkplatz Gerichtsstraße oder die Erweiterung des Einkaufszentrum in der Völkermarkter Straße. 

Dabei sind u.a. folgende Anträge aus den Ausschüssen auf die Tagesordnung (hier Auszüge davon) gelangt:

- Finanz-, Wirtschaft-, Tourismus und Verwaltungsausschuss

• Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2016 der ST. VEIT/HOLDING GESMBH, Kompostieranlage St. Veit/Glan Gesellschaft m.b.H,
  Stadt-Immobilien-Gesellschaft St. Veit/Glan GmbH, STAMA VERANSTALTUNGS- & STADTMARKETING GESMBH, THERAPIEZENTRUM ST. VEIT GESELLSCHAFT m.b.H, IBV Immobilien-Besitz und Verwertungs KG Stadtgemeinde St. Veit/Glan, Stadtgemeinde St. Veit/Glan Hochwasserschutz KG, BÜM gemeinnützige Betreuungs-GmbH und BÜM Kindergarten GmbH
• Ermächtigung zur Beschlussfassung und Fertigung von Beschlüssen in der Generalversammlung der St. Veit/Glan Holding GesmbH
• Ermächtigung zur Beschlussfassung in den Generalversammlungen/Gesellschafterbeschlüssen der BÜM
  gemeinnützige Betreuungs-GmbH und BÜM Kindergarten GmbH
• Ansuchen um Stadtwappenverleihung Friseur Nauschnig Christina und Rumpold KG, Hirterstüberl
• Änderung der der Entsendung von Vertreten der Stadtgemeinde St. Veit/Glan in VERBÄNDE, KOMMISSIONEN, ORGANISATIONEN und Verbände
• Änderungen der Finanzierungen von Wohnhausneubauten

- Kontroll- und Kassenprüfungsausschuss

• Bericht über die Sitzung vom 28. Juni 2017

- Besitz-, Kultur-, Schul-, Bildungs- und Sozialausschuss

• Rechtliche und bauliche Umsetzung Parkplatz "Gerichtsstraße": rechtliche und bauliche Umsetzung von diversen Projekten (Tiefgarage/AMS-Zentrale-NEU und 27 Wohneinheiten). 

- Bau- und Planungsausschuss

• Integrierte Flächenwidmungs- und Bebauungsplanung "EKZ Völkermarkter Straße"

Die gesamte Tageordnung für den Bereich der öffentlichen Gemeinderatssitzung findet sich wie gewohnt auf der Homepage der Stadtgemeinde St. Veit/Glan zum Download. 

Auch die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 1. Juni 2017 ist dort zum Download bereitgestellt.