Wichtige Infos zur Nationalratswahl am 15. Oktober 2017

Am Sonntag, 15. Oktober 2017, finden in Österreich vorgezogene Nationalratswahlen statt. Hierbei werden 183 Nationalratsmandate in einem dreistufigen Verfahren über 39 Regional- und 9 Landeswahlkreise sowie der Bundesebene vergeben.

In der Stadtgemeinde St. Veit/Glan haben an diesem Tag die Wahllokale von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr geöffnet. Ausgenommen davon sind der Sprengel 15 (Altenheim Sonnenhang, 08.00 Uhr bis 11.00 Uhr) und der Sprengel 19 (Senecura Pflegeheim, 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr).

Infos zur Beantragung einer Wahlkarte, den Wahllokalen und Sprengeleinteilungen, etc., finden sich unter Wahlservice auf der neu adaptierten Homepage der Stadtgemeinde.

Wahlberechtigte St. Veiter Bürgerinnen und Bürger geben dabei ihre Stimme im Regionalwahlkreis 2D Kärnten-Ost, welcher die politischen Bezirke St. Veit/Glan, Völkermarkt und Wolfsberg umfasst, ab. Diesem Wahlkreis stehen vier Grundmandate zu. Bei der Nationalratswahl 2013 wurden hiervon jedoch nur zwei Grundmandate, jeweils eines an die SPÖ und die FPÖ vergeben. Die ÖVP verpasste damals ein Grundmandat um 8.888 Stimmen. Die nicht vergebenen Mandate werden in das zweite Ermittlungsverfahren auf Landesebene eingebracht. Insgesamt werden in den vier Kärntner Wahlkreisen 13 Grundmandate vergeben.

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten stehen in Kärnten auf der Landesliste und den vier Regionalwahlkreisen zur Wahl. (Quelle: Bundesministerium für Inneres)

Weiterführende Informationen finden sich auch auf der Wahlseite der ÖVP Kärnten dazu.

P.S.: In den Sozialen Medien (Facebook, Twitter, etc.) wird die Nationalratswahl 2017 unter dem Hashtag #nrw17 geführt.
 

Überprüfung der Beschilderungen, Bodenmarkierungen und Kartenverzeichnisse von Fahrradwegen im St. Veiter Gemeindegebiet

Bei der Sitzung des St. Veiter Gemeinderats am Donnerstag, 7. September 2017, wurde meinerseits ein Antrag gemäß § 41 der Kärntner Allgemeinen Gemeindeordnung eingebracht.

>> Ziel dieses Antrages ist

die Überprüfung der Beschilderungen, Bodenmarkierungen und Kartenverzeichnisse von Fahrradwegen im Gemeindegebiet, insbesondere aber im Stadtzentrum von St. Veit – und somit Gewährleistung einer durchgehenden West-Ost bzw. Nord-Süd (E-) Fahrradverbindung durch das Stadtzentrum.

Diese Überprüfung soll vom zuständigen Erneuerbare Energie- und Verkehrsausschuss in einer „mobilen Ausschusssitzung“ - durch Befahrung mit Fahrrädern - zwecks Lokalaugenschein getätigt werden um entsprechende Adaptierungen vorzuschlagen. 

>> Als Begründung für den Antrag wurde von mir folgendes Beispiel für die Notwendigkeit dieser Überprüfung gewählt:

So geben die Verkehrstafeln Fußgängerzone am Beginn des Unteren Platzes und Ecke Grabenstraße/Spittalgasse an, dass der Fahrradverkehr im Bereich der Fußgängerzone im Stadtzentrum erlaubt ist. 

Keine entsprechende Zusatzhinweise finden sich aber auf anderen Verkehrstafeln am Beginn der Fußgängerzone, z.B. bei der Raika Oktoberplatz, Postgasse oder Herzog Bernhard Platz. Somit sind unterschiedliche Information über die Zulassung des Fahrradverkehrs in der Innenstadt gegeben, die für Verunsicherung bei (Fahrrad)Touristen und nicht ortskundigen Fußgängern sorgen. Auch ist vielen Einheimischen diese Regelung über den Fahrradverkehr nicht bewusst.

Tagesordnung Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 7. September 2017

Die nächste Sitzung des St. Veiter Gemeinderats findet am Donnerstag, 7. September 2017, mit Beginn um 18.00 Uhr, im Rathaussaal statt.

Neben dem Bericht des Bürgermeisters und der Stadträte erfolgt die Nachwahl und Angelobung eines Ersatzmitglieds des Stadtrates. Entsprechend ist auch die Geschäftsverteilung neu zu beschließen.

Aus den Ausschüssen stehen folgenden Punkte auf der Tagesordnung:

• Der Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus- und Verwaltungsausschuss bringt eine Änderung der Kinderbildungs- und Betreuungsordnung der BÜM Kindergarten GmbH, die Erhöhung der Eintrittspreise für Sauna und Solarium in Hallenbad mit 1. Oktober 2017 und die Änderung der Tarife für die Tennishallen zur Abstimmung ein.
• Der Erneuerbare Energie- und Verkehrsausschuss hat vorwiegend Beschlüsse für den kommenden 656. St. Veiter Wiesenmarkt und Baustellenverordnung auf die Tagesordnung gesetzt.
• Der Besitz-, Kultur-, Schul-, Bildungs- und Sozialausschuss hat zwei Liegenschaftsangelegenheiten vorgelegt.
• Der Jugend- und Sportausschuss berichtet über seine Sitzung vom 23. August 2017.
• Der Umwelt-, Wasser- und Kanalausschuss berichtet über seine Sitzung vom 25. August 2017.

In die Tagesordnung kann online über die neugestaltete Homepage der Stadtgemeinde St. Veit im pdf-Format zur Einsicht genommen werden