PASSIN für ST. VEIT: April 2018

Donnerstag, 26. April 2018

Neue Verordnungen betreffend der gebührenpflichtigen St. Veiter Kurzparkzonen

Mit Gemeinderatsbeschluss vom 28. Februar 2018 wurden in der Stadtgemeinde St. Veit/Glan neue gebührenpflichtige, gebührenfreie Kurzparkzonen bzw. gebührenpflichtige Dauerparkzonen bzw. straßenpolizeiliche Maßnahmen erlassen:

⏩ Verordnung betreffend gebührenpflichtige, gebührenfreie Kurzparkzonen bzw. gebührenpflichtige Dauerparkzonen (zum Vergößeren bitte Bilder anklicken):

⏩ Verordnung einer straßenpolizeilichen Maßnahme zwischen Blumenhalle und der Werkstatt Firma Wildhaber (zum Vergößeren bitte Bild anklicken):

⏩ Verordnung einer straßenpolizeilichen Maßnahme bezüglich Errichtung zweier Parkplätze neben Feuerwehrtor ausschließlich für Fahrzeuge mit Behindertenausweis (zum Vergößeren bitte Bild anklicken):

</a></div> <br /> <br /> <div class="separator" style="clear: both; text-align: center;"> <a href="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj_P6_deV_gEzZx_6aC74bS21pw_9H8x7WfqveAk289IyhZ8IhEohVyHLRWf6LuyQnt7_5lFedKkJpjMzm-J49K8QLTUBdLEaacb5_MzLErP_ZNaRTfzkb6ttwKwVDzwpF66srtHTtuksRr/s1600/verordnung.jpg" imageanchor="1" style="margin-center: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" data-original-height="565" data-original-width="1600" height="140" src="https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEj_P6_deV_gEzZx_6aC74bS21pw_9H8x7WfqveAk289IyhZ8IhEohVyHLRWf6LuyQnt7_5lFedKkJpjMzm-J49K8QLTUBdLEaacb5_MzLErP_ZNaRTfzkb6ttwKwVDzwpF66srtHTtuksRr/s400/verordnung.jpg" width="400" title="zum Vergößern auf das Bild klicken" /></a></div> <ul> <li><span style="font-family: "verdana" , sans-serif;">gebührenpflichtige, gepürenfreie Kurzparkzonen bzw. gebührenpflichtige Dauerparkzonen <br /> </span></li> </ul> <div class="separator" style="clear: both; text-align: center;"> </div> <br /> <div class="separator" style="clear: both; text-align: left;"> </div> <div class="separator" style="clear: both; text-align: left;"> </div>

Montag, 23. April 2018

St. Veiter Gemeinderat tag am 26. April 2018

Am Donnerstag, 26. April 2018, findet die nächste Sitzung des St. Veiter Gemeinderats, mit Beginn um 18.00 Uhr, im Rathaussaal statt. Die Tagesordnung beginnt mit dem Bericht des Bürgermeisters und der Stadträte. Aufgrund des Ausscheidens mehrerer SPÖ-Gemeinderäte und eines FPÖ-Gemeinderats kommt es danach zu Nachwahlen in die Gemeinderatsausschüsse.

Von Seiten der Ausschüsse kommen Punkte aus dem Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus- und Verwaltungsausschuss, dem Kontroll- und Kassenprüfungsausschuss und im nichtöffentlichen Teil des Familien- und Personalausschusses auf die Tagesordnung.

Aus ersteren stehen der Beschluss des Rechnungsabschlussentwurfes 2017 und die Ermächtigung zur Änderung des Geschäftszwecks der BÜM Kindergarten GmbH an.

Der Kontroll- und Kassenprüfungsausschuss berichtet über seine Sitzung vom 12. April 2018. Anschließend stehen noch einige Punkte im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung zur Beschlussfassung an.

Die Tagesordnung steht wie gewohnt auf der Homepage der Stadtgemeinde St. Veit/Glan zum Download zur Verfügung.

Dienstag, 10. April 2018

Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 28. Februar 2018 veröffentlicht

Auszug Bericht der Kleinen Zeitung -
Regionalbeilage St. Veit vom 1. März 2018

Am 28. Februar 2018 fand die erste St. Veiter Gemeinderatssitzung im Jahr 2018 statt. Während eine außerplanmäßige Ausgabe und Einnahme für die Erweiterung des städtischen Bauhofs über eine Million Euro genehmigt wurde, gab es bei der Neugestaltung der Parkraumbewirtschaftung - u.a. Abschaffung des Gratisparkens im Stadtgebiet von St. Veit/Glan - unterschiedliche Auffassungen. Schlussendlich stimmten alle 16 SPÖ-Mandatare, vier Freiheitliche und ein Grüner dafür. Dagegen stimmten alle acht Gemeinderäte der St. Veiter Volkspartei - Liste Rudi Egger (SVP), eine Freiheitliche und ein Grüner.

Die von den SVP-Gemeinderäten - Clubobmann GR Walter Brunner, GR Jürgen Sampl und meinerseits - eingebrachten und begründbaren Gegenpositionen (siehe Faksimile Kleine Zeitung) scheinen in der Niederschrift leider nicht auf. So wurde von mir die Erhöhung der Parkgebühren in den St. Veiter Parkhäusern kritisiert, die bis zu 50% beträgt.

In die Niederschrift des öffentlichen Teils dieser Gemeinderatssitzung kann wie gewohnt über die Homepage der Stadtgemeinde St. Veit/Glan Einsicht genommen werden. Diese beinhaltet auch meinen Antrag zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Bereich der Stadtgemeinde St. Veit/Glan.