Meine Rolle als Europa-Gemeinderat in St. Veit/Glan

Woche St. Veit, Nr. 26/2018, 27. Juni 2018, S. 8

Mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Österreich am 1. Juli 2018 und den Europawahlen im Mai 2019 rückt die Europäische Union nun verstärkt wieder in den Vordergrund.

In der Serie "Europa und wir" hat die Woche St. Veit in ihrer aktuellen Ausgabe Nr. 26/2018, S. 8, ein kleines Portrait über mich, als einer von zwei neuen Europa-Gemeinderäten in der Stadtgemeinde St. Veit/Glan gezeichnet.

Tagesordnung der kommenden St. Veiter Gemeinderatssitzung 28. Juni 2018

Am kommenden Donnerstag, 28. Juni 2018, findet mit Beginn um 18.00 Uhr, die dritte Sitzung des St. Veiter Gemeinderates im laufenden Jahr statt. Die Gemeinderatssitzung findet wie gewohnt im Rathaussaal statt.

Am Anfang der Sitzung stehen die Berichte des Bürgermeisters und der Stadträte, gefolgt von den Anträgen der Ausschüsse. Die Tagesordnung bietet eine umfangreiche Agenda, da allein 18 Anträge aus dem Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus- und Verwaltungsausschuss zur Diskussion und Abstimmung stehen.

Folgende Tagesordnungspunkte wurden von den Ausschüssen des St. Veiter Gemeinderates für die Sitzung eingebracht:

• Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus- und Verwaltungsausschuss
  Als erster Punkt wird der von mir bei der Gemeinderatsitzung am 28. Februar 2018 eingebrachte selbständige Antrag zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung im Bereich der Stadtgemeinde St. Veit/Glan behandelt.
  
  Die folgenden untergeordneten Tagesordnungspunkte 2 bis 10 behandeln die Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2017 der ST. VEIT/HOLDING GESMBH, Kompostieranlage St. Veit/Glan Gesellschaft m.b.H., Stadt-Immobilien-Gesellschaft St. Veit/Glan GmbH, STAMA Veranstaltungs- und Stadtmarketing GesmbH, Therapiezentrum St. Veit Gesellschaft m.b.H, IBV Immobilien-Besitz und Verwertungs KG Stadtgemeinde St. Veit/Glan, Stadtgemeinde St. Veit/Glan Hochwasserschutz KG, BÜM gemeinnützige Betreuungs-GmbH, BÜM Kindergarten GmbH.
  
  Entsprechend müssen danach vom Gemeinderat auch die Ermächtigung zur Beschlussfassung in den Generalversammlungen von der
  ST. VEIT/HOLDING GESMBH sowie der BÜM gemeinnützige Betreuungs-GmbH und BÜM Kindergarten GmbH erteilt werden.
  
  Zur Vorlage kommen aus dem Ausschuss der Entwurf des 1. Nachtragsvorschlages  2018 und des Mittelfristigen Investitionsplans 2018 bis 2022.
  
  Für die Bauvorhaben Wohnhausneubau Gerichtsstraße und Erweiterung des städtischen Bauhof muss der Gemeinderat seine Zustimmung zu den Finanzierungsplänen geben.
  
  Die letzten zwei Punkte behandeln die Förderungsvereinbarung "Trigonale 2018" und die nachträgliche Zustimmung zur Verleihung des Stadtwappens an die Firma Toyota Friesnegger.

• Kontroll- und Kassenprüfungsausschuss
  Unter diesem Tagesordnungspunkt wird über die Sitzung vom 21. Juni 2018 berichtet.

•  Erneuerbarer Energie- und Verkehrsausschuss
  Aus diesem Ausschuss kommen verkehrstechnische Themen zur Abstimmung. Am interessantesten dabei ist eine Ergänzung zur Parkraumbewirtschaftung 2018, wobei als Ergänzung ein Monatsticket für den Blumenhallenparkplatz eingeführt werden soll. 

• Besitz,- Kultur-, Schul-, Bildungs- und Sozialausschuss
  Zwei Punkte, die den ehemaligen Parkplatz Gerichtsstraße und Kostenverschiebungen beim Umbau des ehemaligen Hotel Weißes Lamm betreffen kommen zur Abstimmung.

• Umwelt-, Wasser- und Kanalausschuss
  Unter diesem Tagesordnungspunkt wird über die Sitzung vom 15. Juni 2018 berichtet.

• Jugend- und Sportausschuss
  Der Ausschuss berichtet über den selbständigen Antrages meiner SVP-Kollegin GRin Lisa Stippich zur "Errichtung einer Calisthencisanlage in St. Veit".

Im folgenden nichtöffentichten Teil kommt es zu Beschlussfassungen über Anträge aus dem Familien- und Personalausschuss sowie des Stadtratse. 

Die Tagesordnung kann wie gewöhnlich über die Homepage der Stadtgemeinde St. Veit/Glan heruntergeladen werden.