Dienstag, 29. Dezember 2015

St. Veiter Gebührenverordnungen für 2016

Bei der letzten Sitzung des St. Veiter Gemeinderats am 18. Dezember 2015 wurden einstimmig die Verordnungen für die Abgabe- und Abfallgebühr, Haus- und Sperrmüll und Friedhofsgebühr im Jahr 2016 beschlossen.

>> Verordnung - Abgabe- und Abfallgebühr 2016

>> Verordnung - Haus- und Sperrmüll 2016

>> Verordnung - Friedhofsgebühr 2016

Diese sind auch derzeit an der Amtstafel im Rathaus angeschlagen.

Montag, 28. Dezember 2015

Öffentliche Einsicht Budgetvoranschlag 2016

Seit 21. Dezember 2015 liegt die Verordnung des St. Veiter Gemeinderats über den Beschluss des Budgetvoranschlag und der Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2016 zur öffentlichen Einsicht auf. In diese kann noch bis 4. Jänner 2016 während der Amtsstunden im Rathaus, Zimmer 11, Einschau gehalten werden.

>> Kundmachung vom 21. Dezember 2015

Mittwoch, 23. Dezember 2015

Dienstag, 15. Dezember 2015

Budgetgemeinderat am 18. Dezember 2015

Am kommenden Freitag, 18. Dezember 2015 ist es soweit. Das Budget für 2016 wird im St. Veiter Gemeinderat behandelt. Aufgrund der umfassenden Tagesordnung beginnt die Sitzung bereits um 14.00 Uhr im St. Veiter Rathaus.

Spannend wird, ob online angekündigte Protestaktionen von "Flüchtlingsgegnern" vor oder während der Sitzung stattfinden.

Gleich nach den Berichten des Bürgermeisters, der Stadträte und des Zivilschutzbeauftragten wird es mehr als Ernst. Die Wirtschaftspläne 2016 für die stadteigenen Betriebe, der Beschluss über den Budgetvoranschlag 2016 und der mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2016 - 2020 stehen auf der Tagesordnung.

Leider scheint es auch zur Erhöhung diverser Abgaben und Gebühren zu kommen. Zumindest schließen die Punkte Erhöhung der Wasserbezugsgebühr, Neufassung der Abfallgebühren-Verordnung und Vergnügungssteuerverordnung darauf. 

Neben den obligaten Änderungen von Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen stehen u.a. auch selbständige Anträge wie "Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge" oder "Anlegen von Bienenweiden und Bienenschutzflächen" auf der Tagesordnung.

Die Tagesordnung der 6. Sitzung des St. Veiter Gemeinderats findet sich wie gehabt online auf der Homepage der Stadtgemeinde St. Veit/Glan. 

Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Niederschrift der fünften Sitzung aus dem Oktober noch nicht veröffentlicht. Dies soll frühestens erst in der nächsten Woche erfolgen, wie aus dem Rathaus zu hören ist.

Mittwoch, 28. Oktober 2015

Tagesordnung Gemeinderat 29. Oktober 2015

Die fünfte Sitzung des St. Veiter Gemeinderats im laufenden Jahr findet am Donnerstag, 29. Oktober 2015, mit Beginn um 18.00 Uhr im Rathaus der Stadtgemeinde St. Veit/Glan am Hauptplatz statt.

Die Tagesordnung umfasst wie gewohnt die Berichte aus den einzelnen Ausschüssen, wobei es u. a. zu einer Feststellung über den zweiten Nachtragsvoranschlag für 2015 und einen Bericht über die Sitzungen des Kontroll- und Kassenprüfungsausschuss vom 10. September und 27. Oktober 2015 kommt.

Weiteres stehen Änderungen von Flächenwidmungsplänen, die Neuverpachtung des Gemeindejagdgebiet St.Veit-Hörzendorf und Verkäufe von Grundstücken auf der Tagesordnung.

Wie gewohnt seht die Tagesordnung als pdf-Dokument über die Homepage der  Stadtgemeinde zur Einsicht und zum Download bereit.


Mittwoch, 21. Oktober 2015

Zur Nachlese - St. Veiter Gemeinderat 20. August 2015

Die nächste St. Veiter Gemeinderatssitzung naht Ende Oktober. Zum Nachlesen finden Sie online auf der Homepage der Stadtgemeinde St. Veit die Niederschrift der 4. Sitzung vom 20. August 2015.

Freitag, 21. August 2015

St. Veiter Volkspartei - Aktuelles aus dem Gemeinderat

Am Donnerstag, 20. August 2015 fand die vierte Sitzung des St. Veiter Gemeinderats in der aktuellen Wahlperiode 2015-2021 statt. 


Foto by Christian Passin
Seitens der St. Veiter Volkspartei (SVP) gab es drei Schwerpunkte, wobei die bereits in der letzten Gemeinderatssitzung eingebrachte Resolution "Steuergerechtigkeit - jeder Bürger ist gleich viel wert" zu einer tiefgreifenden Diskussion zwischen den einzelnen Gemeinderats- fraktionen führte. 

>> SVP-Resolution Steuergerechtigkeit 

Hintergrund dieser Resolution ist, dass die Verteilung der Steuereinnahmen im Rahmen des Finanzausgleichs, der u.a. auf den abgestuften Bevölkerungsschlüssel aus 1920 und den Bundesfinanzverfassungsgesetzt 1948 beruht, kleinere Gemeinden benachteiligt. Somit gesehen ist ein Bürger einer kleineren Gemeinde weniger wert als einer größeren. Somit sollte der St. Veiter Gemeinderat die Verhandler des Finanzausgleichs (Bund-, Länder- und Gemeindevertreter) auffordern, die zu verteilenden Gemeindemittel gleichmäßig pro Kopf auszuschütten, damit gerade den ländlichen Gemeinden eine positive Entwicklung ermöglicht wird. 

Mit ihrer Mehrheit von 16 Stimmen verhinderte die Mock-SPÖ die Annahme der Resolution, die von allen 15 Gemeinderäten der Opposition (SVP, FPÖ und Grüne) mitgetragen wurde. Das Ergebnis ist deshalb spannend, da in Kärnten bereits auch fünf SPÖ-Gemeinden diese Resolution unterstützen.

>> Zustimmung zu einer moderaten Tarifanpassung bei den St. Veiter Sport- und Freizeitanlagen 

Bereits seit mehreren Jahren stand eine Tarifanpassung zur Diskussion. Im Jahr 2014 führte der damalige Vorsitzende des Kontrollausschusses und nunmehrige SVP-Klubobmann Walter Brunner eine Überprüfung der finanziellen Gebarung des Hallenbades durch. Die sehr hohen Abgänge machen schließlich nicht nur dort eine moderate Gebührenanpassung notwendig. 

Für die SVP steht auch die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund, dahingehend ist die Tarifanpassung aus der Sicht der SVP vertretbar und notwendig, so Brunner. Der Eintrittspreise für das Hallenbad wurden so von fünf auf sechs Euro erhöht. 

In seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Besitz-, Kultur-, Schul-, Bildungs- und Sozialausschuss forderte Walter Brunner überdies die Stadtgemeinde auf, sich um die schlechte Akustik im Rathaushof zu kümmern, da diese gerade Theatergruppen an dieser Spielstätte enorm benachteiligt. 

>> Anträge der SVP-Gemeinderäte 

Auf dem Gemeindegebiet gibt es eine Anzahl desolater Verkehrswege. Dahingehend richteten die SVP-Gemeinderäte Walter Brunner und Daniel Wieser Anträge betreffend Straßensanierung Milbersdorf und Preilitz. 

Für Rückfragen zu diesen Themen und darüber hinaus stehen Vizebürgermeister Rudi Egger unter 0664 / 466 79 67 und Klubobmann Gemeinderat Walter Brunner unter 0664 / 357 67 69 gerne telefonisch zu Verfügung. 

P.S.: Auf Twitter können Sie gerne meine Livetweets und die der Kleinen Zeitung zu den St. Veiter Gemeinderatssitzungen unter dem Hashtag #grstveit nachlesen.

Mittwoch, 19. August 2015

Topthemen der 4. Gemeinderatssitzung am 20. August 2015

Am Donnerstag, 20. August 2015 findet mit Beginn um 18.00 im Rathaussaal die vierte Sitzung des St. Veiter Gemeinderats für die laufende Sitzungsperiode statt.

Topthemen laut Tagesordnung sind u.a. das Projekt "Trigonale 2015" (außerplanmäßige Ausgaben von 105.000,00 EUR), der Erwerb von "53 ESG-Wohnungen", die Resolution "Steuergerechtigkeit - jeder Bürger ist gleich viel Wert", Flächenwidmungs- und Bebauungspläne (Hofer AG -Lastenstraße, LIDL, Zollfeldhalle und Bezirksaltersheim Haus Sonnenhang).

Die Niederschrift der dritten Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2015 findet sich online auf der Homepage der Stadtgemeinde St. Veit.

Freitag, 26. Juni 2015

SVP zu Jahresabschlüssen, ESG-Wohnungskauf & Anträge Gemeinderat

Am Donnerstag, 25. Juni 2015 fand die dritte St. Veiter Gemeinderatssitzung der laufenden Periode statt. In der zweieinhalb Stunden dauernden Sitzung lagen die Schwerpunkte auf den Jahresabschlussbilanzen der gemeindeigenen Unternehmen, den Ankauf der ESG-Wohnungen und Berichte aus den Ausschüssen.

Zu den Jahresabschlüssen der Holding St. Veit und der ausgelagerten Gesellschaften nahm SVP-Klubobmann GR Walter Brunner in der Sitzung wie folgt Stellung:

>> Nach eingehender Analyse der einzelnen Gesellschaften und der Holding in den Klubgremien stimmt die St. Veiter Volkspartei den Abschlüssen zu:
Es wurde korrekt gearbeitet, die Kontrolle des Aufsichtsrates wurde wahrgenommen.

Vom wirtschaftlichen Standpunkt betrachtet ist die Konstellation der Gesellschaften sinnvoll, das Hauptkriterium für die Zustimmung ist die Einhaltung der Planrechnungen und die positiven Ergebnisse der Unternehmungen.

Die Geschäftsführer haben die erforderlichen Kennzahlen vorlegen können und korrekt gearbeitet.

Auch wenn es in der Vergangenheit zu groben Fehleinschätzungen seitens des Bürgermeisters bezüglich des Blumenhotels kam, arbeiten die Gesellschaften nunmehr professionell und verantwortungsbewusst, deshalb steht die SVP diesen Unternehmungen positiv gegenüber.
<<
In sein Eigenschaft als Vorsitzender des Besitz-, Kultur-, Schul-, Bildungs- und Sozialausschuss berichtet der SVP-Klubobmann auch über den Ankauf der ESG-Wohnungen durch die Stadtgemeinde und begründete dabei die Zustimmung der SVP wie folgt:
>> Die existenzbedrohenden Verhältnisse der betroffenen Mieter standen neben den wirtschaftlichen Kennzahlen im Mittelpunkt der Überlegungen der St. Veiter Volkspartei.

Die Frage, ob es die Aufgabe einer Gemeinde ist, als Investor aufzutreten und wie sich das Projekt wirtschaftlich rechnet, konnte nach Vorlage der relevanten Zahlen positiv beantwortet werden.
Das Projekt stellt sich für die Gemeinde kostenneutral dar und belastet den Steuerzahler nicht.


Zukünftige Mieterhöhungen anderer Vermieter können jedoch nicht automatisch als Kaufoffert an die Gemeinde gewertet werden, dies festzuhalten ist dem SVP-Klub wichtig.
<<

Von Seiten der St. Veiter Volkspartei wurden in der Gemeinderatssitzung folgenden Anträge gestellt: 

>> Die SVP-Gemeinderäte Lisa Stippich und Jürgen Sampl stellten den Antrag, die Stadtgemeinde St.Veit möge sich am Projekt „Bienenweiden“ des Landes Kärnten beteiligen.
 

>> Alle SVP-Gemeinderäte und Führung von Vizebürgermeister Rudi Egger stehen für den Antrag zur Resolution "Steuergerechtigkeit - jeder Bürger ist gleich viel wert".




P.S.: Eine eigene "Antragsseite" ist auf diesen Blog in Arbeit. Sie soll Sie über unsere Anträge und deren Verlauf informieren.

Dienstag, 23. Juni 2015

Topthemen der 3. Gemeinderatssitzung am 25. Juni 2015

Am Donnerstag, 25. Juni 2015 findet mit Beginn um 18.00 im Rathaussaal die dritte Sitzung des St. Veiter Gemeinderats für die laufende Sitzungsperiode statt.

Höhepunkt sind die Anträge des Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus- und Verwaltungsausschuss zu den Jahresabschlüssen der stadteigenen GmbHs und KGs sowie die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der St. Veit Holding GesmbH. Auch kommt es zur Feststellung des 1. Nachtragsvoranschlag 2015. Hier fungiert GR Mag. Isolde Glanzing-Zimmermann (SPÖ) als Berichterstatterin.

Weitere Schwerpunkte bringen die Anträge aus den Bau- und Planungsausschuss (Änderung von Flächenwidmungen), Berichterstatter GR Ing. Gernot Mayer (SPÖ) und aus den Besitz-, Kultur-, Schul-, Bildungs- und Sozialausschuss mit sich. Zu letzteren berichtet SVP-Gmeinderat KO Walter Brunner.

Die Tagesordnung finden Sie hier auf der Homepage der Stadtgemeinde St. Veit/Glan.

Dienstag, 2. Juni 2015

Rechnungsabschluss St. Veit 2014 einstimmig beschlossen / Jahresabschlüsse öffentliche Einsicht 1. bis 8. Juni 2015

Bei der letzten St. Veiter Gemeinderatssitzung am 30. April 2015 stand auch der Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde für das Jahr 2014 auf der Tagesordnung. Dabei wurde der Bericht des Kontroll- und Kassenprüfungsausschuss vom 28. April 2015 vom Gemeinderat zustimmen zur Kenntnis genommen. Anschließend wurde der vorliegende Rechnungsabschluss 2014 einstimmig beschlossen.

>> Niederschrift zur Sitzung des 2. Gemeinderats im Jahr 2015 

Von 1. bis  8. Juni 2015 liegen nun mehr die Entwürfe für die Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2014 folgender Betriebe zur öffentlichen Einsicht am Gemeindeamt im St. Veiter Rathaus vor:


Ebenso kann in den Entwurf für den 1. Nachtragsvoranschlag 2015 Einsicht genommen werden.

Dienstag, 12. Mai 2015

#bpt15 >> 37 a.o. ÖVP-Bundesparteitag in Wien

Der heute und morgen in Wien stattfindende außerordentliche ÖVP Bundesparteitag steht ganz im Zeichen des neuen Parteiprogramms. Maßgeblich daran beteiligt war die "Evolution Volkspartei". Mit dem berühmten Salzburger Programm von 1972 politisch aufgewachsen, war ich 1995 als Delegierter der Jungen Volkspartei Kärnten auch in der Wiener Hofburg vor Ort, als auch damals ein neues Parteiprogramm beschlossen wurde.

Heuer, im 70. Bestandsjahr der ÖVP freut es mich junge, spannende Kärntner Frauen am Bundesparteitag zu treffen, die ihren Beitrag zu einer modernen Politik leisten.


Links die neue Villacher ÖVP-Stadträtin Katharina Spanring,
rechts unsere Europaabgeordnete, stv. ÖVP-Bundsesobfrau Elisabeth Köstinger.

Freitag, 10. April 2015

Niederschrift - Konstituierende Sitzung

Am 24. März 2015 fand die konstituierende Sitzung des neuen St. Veiter Gemeinderates statt.

Die Niederschrift finden Sie auf der Homepage der Stadtgemeinde St. Veit.

Sprechstunden der Mitglieder des St. Veiter Stadtrats

Nach der Angelobung des neuen Gemeinderats und der der Wahl der Ausschüsse stehen nunmehr auch die Sprechstunden des St. Veiter Bürgermeister und der weiteren Mitglieder des Stadtrates fest.

Die Sprechstunden der zwei SVP-Stadtratsmitglieder sind folgend:

Zweiter Vizebürgermeister Rudi Egger 
  • Mittwoch, ab 17.00 Uhr nach telefonischer Vereinbarung unter
    + 43 664 466 79 67

  • zuständig für die Referate Wiesenmarkt, Städtepartnerschaften und Friedhof

Stadtrat Helmut Knafl
  • Dienstag, von 17.00 bis 18.00 Uhr nach telefonischer Vereinbarung unter
    + 43 664 355 31 21
  • zuständig für die Referate Land- und Forstwirtschaft, Tierkörperverwertung, Tourismus (soweit diese Angelegenheiten nicht der STAMA Veranstaltungs- und Stadtmarketing GmbH übertragen sind)


Freitag, 27. März 2015

Angelobung des neuen St. Veiter Gemeinderats

Am Dienstag, 24. März 2015 fand die Konstituierung des neuen St. Veiter Gemeinderats statt. Die feierliche Angelobung wurde im Rathaushof unter Beisein von Bezirkshauptfrau Mag. Dr. Claudia Egger-Grillitsch durchgeführt.

Aufgrund des Wahlergebnisses vom 1. März 2015 stellt die SPÖ mit Gerhard Mock wiederum den Bürgermeister und mit Ing. Martin Kulmer den 1. Vizebürgermeister. Nunmehr stellt die St. Veiter Volkspartei (SVP) mit Rudi Egger den 2. Vizebürgermeister.

Nach dem Gewinn eines Stadtrates von der FPÖ ist Helmut Knafl (SVP) in diese Funktion gerückt.

Obwohl die SVP mit einen Gewinn von über 10%-Punkten und drei Mandaten der Gewinner der Gemeinderatswahl war, wurde dies von der noch mit knapper absoluter Mehrheit ausgestatten SPÖ in der Referatsaufteilung nicht berücksichtigt.

Somit ergeben sich folgende Aufgabenbereich innerhalb des St. Veiter Stadtrates für die SVP:

Vizebürgermeister Rudi Egger:

  • St. Veiter Wiesenmarkt
  • Friedhofsverwaltung
  • Städtepartnerschaften
Stadtrat Helmut Knafl:
  • Land- und forstwirtschaftliche Agenden
  • Tierkörperverwertung
  • Tourismus
==> Übersicht Geschäftsverteilung und Geschäftsverteilungsplan

Von den neun Ausschüssen erhielt die SPÖ fünf Vorsitzende, die SVP zwei, FPÖ und GRÜNE jeweils einen. Aufgrund neuer gesetzlicher Bestimmungen ergeht der Vorsitz im Kontroll- und Kassenprüfungsausschuss an die Grünen.

Die von der SVP geführten Ausschüsse sind der Land- und Forstwirtschaftsausschuss (GR Elisabeth Stippich) und Besitz-, Kultur-, Schul-, Bildungs- und Sozialausschuss (KO GR Walter Brunner). 

==> Übersicht Liste der Ausschüsse des Gemeinderats


Als Klubobmann der SVP fungiert GR Walter Brunner.

Freitag, 20. März 2015

Und auf geht's...

Der neue St. Veiter Gemeinderat - dem ich nun als Ersatzgemeinderat angehören darf - nimmt nach der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 1. März 2015 seine Arbeit auf. Am Dienstag, 24. März 2015, um 17.00 Uhr findet im Rathaushof die konstituierende Sitzung statt. Neben der Angelobung der Gemeinderäte, des Bürgermeisters und Ersatzgemeinderäte, der Wahl der Vizebürgermeister und der Stadträte erfolgt die Wahl der Ausschüsse und die Geschäftsverteilung.

Die Einladung und Tagesordnung finden Sie auf der Homepage der Stadtgemeinde St. Veit.

Montag, 2. März 2015

St. Veit hat gewählt - Zahlen und Fakten

Die Gemeinderats- und Bürgermeistwahlen 2015 sind in Kärnten geschlagen. In St. Veit wurde der amtierende SPÖ-Bürgermeister Gehard Mock bereits im ersten Wahlgang mit 52,92 % der abgegebenen gültigen Stimmen bestätigt. In absoluten Zahlen stimmten aber nur noch 33 von 100  Wahlberechtigten für seine Wiederwahl!



Auf den zweiten Platz kam Rudi Egger von der St. Veiter Volkspartei (SVP) mit 28,43%. Beide lagen bei der Bürgermeisterwahl um 242 Stimmen (Mock) bzw. 176 Stimmen (Egger) über dem Ergebnis ihrer Parteien zum Gemeinderat. Umgekehrt verhielt es sich beim dritt- und viertplatzierten Herwig Kampl (FPÖ) und Stefan Knafl (Grüne). 

Im Gemeinderat konnte die SPÖ ihre absolute Stimmenmehrheit knapp behalten. Mit 49,42 % der abgegebenen gültigen Stimmen erhielt sie das Eine notwendige Mandat mehr. Absolut stimmten nur mehr 31 von 100 Wählern für die SPÖ.


Ein überraschendes Ergebnis fuhr die St. Veiter Volkspartei ein! Mit einem Plus von knapp 11 %-Punkten konnte sie die FPÖ mit 16,46 % (Minus von 8,6 %-Punkten) auf den dritten Platz verdrängen. Die erreichten 25,85 % bedeuten ein Plus von drei Mandaten (nunmehr acht), einen zweiten Stadtrat sowie den Posten des Zweiten Vizebürgermeisters.

Eine Anmerkung am Rande: hätten alle Wähler die für Rudi Egger als Bürgermeister eintraten, auch die SVP bei der Gemeinderatswahl gewählt, wäre die SPÖ-Mehrheit gebrochen gewesen!

Einen Achtungserfolgt gab es für die Grünen. Die gewonnenen 8,26 % bedeuten eine Verdoppelung ihrer Gemeinderatssitze auf zwei.

Erstmals wurden die Nichtwähler zur stärksten "Wählergruppe". Von 100 wahlberechtigten St. Veitern blieben gleich 34 zu Hause. Knapp weniger als ein Drittel, nämlich 31 stimmten für die SPÖ (2003 waren es mit 47 fast noch die Hälfte). Die SVP konnte sich von 11 auf 16 steigern. Nur mehr zehn von 100 Wählern gaben der FPÖ ihre Stimme. Fünf wählten Grün und drei Ungültig.


Sonntag, 1. März 2015

Countdown ==> Wahltag!

Heute ist Wahltag. Bis 16.00 Uhr sind die Wahllokale in der Stadtgemeinde St. Veit noch geöffnet! Ich habe bereits gewählt, Sie auch?

P.S.: Danke für Ihre Vorzugsstimme!


Samstag, 28. Februar 2015

Countdown ==> T minus 1

In 24 Stunden wird die St. Veiter Volkspartei (SVP)  mit ihren Spitzenkandidaten Rudi Egger die Ernte ihres Wahlkampfes einfahren. Ob sie eine gute oder schlechte war, werden Sie als Wähler entscheiden.

Da es in St. Veit nicht mehr SO weitergehen kann, wie es der absolut amtierende SPÖ-Bürgermeister der Bevölkerung mit  seiner Wahlbewegung schmackhaft machen wollte zeigen die vielen Rückmeldung aus der Bevölkerung und meiner Nachbarschaft.

Wie viele Kandidaten bitte ich auch SIE um ihre Vorzugsstimme, denn
MACHT BRAUCHT KONTROLLE UND KREATIVE HERAUSFORDERUNG

Unter diesem Motto steht mein persönlicher Wahlaufruf und mein Programm

Nehmen auch SIE morgen am 1. März von ihrem Wahlrecht Gebrauch! Viele haben es bereits am Vorwahltag und per Briefwahl genutzt. - DANKE!

Freitag, 27. Februar 2015

Countdown ==> T minus 2

Es gibt nicht mehr viele Politiker die 36 Jahre hindurch dem Volk als Mandatar gedient haben. Einer davon ist der St. Veiter SPÖ-Bürgermeister Gerhard Mock. Erstmals 1979 in den Gemeinderat gewählt, diente er später als Stadtrat und seit 1988 als Bürgermeister der Herzogstadt. Und fast schon vergessen - ein Zwischenspiel im Landtag gab er auch. 

Die am 1. März erstmals bei einer Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl wahlberechtigten Geburtenjahrgänge 1994 bis 1999 sind mit ihm und einer absoluten SPÖ-Mehrheit in der Stadt aufgewachsen. Brechen wird die SPÖ-Absolute für diese junge St. Veiter Generation und geben ihr mit Rudi Egger einen neuen dynamischen Bürgermeister. - Es kann nicht mehr SO weitergehen!

Donnerstag, 26. Februar 2015

Countdown ==> T minus 3

Am kommenden Sonntag sind in St. Veit 10.449 Bürgerinnen und Bürger ab dem 16. Lebensjahr zu den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen wahlberechtigt. 223 Wähler haben bereits letzte Woche am Vorwahltag gewählt. Etliche mehr werden es wohl mit der Wahlkarte tun.

Schade, dass auf der Homepage der Stadt St. Veit das Gemeinderatswahlergebnis 2009 nicht mehr ausgewiesen wird. Derzeit steht nur noch das Ergebnis der Landtagswahl 2013 zum Vergleich auf der Homepage. Bis vor kurzem gab es hier noch die Ergebnisse der Nationalratswahl 2013 und der EU-Wahl 2014 inklusive Sprengelergebnisse per Maus-Klick anzusehen. Jetzt plagt man sich über die Suchfunktion! Nicht sehr bürgerfreundlich!

Sie können aber gerne hier in die letzten St. Veiter Wahlergebnisse Einsicht nehmen:

Gemeinderatswahl 2009

Bürgermeisterwahl 2009

Landtagswahl 2009

Europawahl 2009

Bundespräsidentenwahl 2010

Landtagswahl 2013

Nationalratswahl 2013

Europawahl 2014


Mittwoch, 25. Februar 2015

Countdown ==> T minus 4

Die Zukunft einer bürgernahen Budgetverwaltung hat für St. Veit begonnen. Über die Homepage Offener Haushalt kann man nun die Budgetdaten im Internet abrufen.

Transparenz geht aber besser. Leider muss man sich beim Studium der Excel-Tabelle noch die Zahlen zusammensuchen, um ein deutlicheres Bild der in Zahlen gegossenen Stadtpolitik zu bekommen.

Haben Sie gewusst, dass der größte Posten bei den ordentlichen Ausgaben Beteiligungen an Wertpapiere über 9,4 Millionen EUR sind? Immerhin sind das knapp 1/5 aller Ausgaben.

Dem gegenüber bringen Anlegewertpapiere Einnahmen im Wert von 11,8 Millionen EUR ein. Das sind fast 1/4 aller Einnahmen, die die Stadt im ordentlichen Haushalt einnimmt.

Hilfreich wären noch ergänzende Erläuterungen für den interessierten Bürger. Oder wissen Sie, was die Kostenbezeichnungen "laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck" oder "Investitions- und Tilgungszuschüse zwischen Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde und der Gemeinde" bedeuten und was dahinter steckt?

So manche Bürger wünschen sich ja, dass jede einzelne Rechnung öffentlicher Einrichtungen online einsehbar ist. Somit könnte sich auch der Posten "Sonstige Einnahmen" unter Gesonderte Verwaltung über 0,91 EUR leichter erklären lassen.

Schauen wir, was die Zukunft bringt.


Dienstag, 24. Februar 2015

Countdown ==> T minus 5

Liebe St. Veiterin!
Lieber St. Veiter!

Am kommenden Sonntag, 1. März 2015 entscheiden Sie, wer die Geschicke unserer Heimatstadt in den kommenden sechs Jahren lenken wird. Es steht dabei nicht nur der Bürgermeister, sondern auch 31 Gemeinderäte zur Wahl.

MACHT BRAUCHT KONTROLLE UND KREATIVE HERAUSFORDERUNG!

Unter diesem Motto werde ich, Christian PASSIN, Ihre Interessen im Gemeinderat der Stadt St. Veit vertreten! Insbesondere die im Einzugsbereich meiner Nachbarschaft in der "Klagenfurter und Völkermarkter Vorstadt". Daher trete ich im Team der St. Veiter Volkspartei - Rudi Egger (SVP) an - und werbe um Ihre persönliche Vorzugsstimme!


FÜR MEHR SICHERHEIT UND SAUBERKEIT IM ÖFFENTLICHEN RAUM!

Speziell werde ich mich im Rahmen der Verkehrspolitik - Stichwort Barrierefreiheit - FÜR mehr Sicherheit für Kleinkinder und ältere Menschen auf unseren Straßen und Plätzen und GEGEN die geplante Begegnungszone Klagenfurter Straße einsetzen. Im umweltpolitischen Bereich gilt es FÜR mehr Sauberkeit und persönliche Sicherheit im ganzen Gemeindegebiet zu sorgen und eine innovative Ortsbildgestaltung - mit oder ohne neuen Einkaufszentrum - umzusetzen.


Langjährige berufliche Erfahrung in europäischer und kommunaler Politik - darunter auch fünf Jahre als Bezirksrat in Wien (Bau-, Verkehr- und Umweltausschuss) - sind DIE Voraussetzungen, dass ich Ihre Anliegen im St. Veiter Rathaus bestens vertreten werde.

Übrigens bin ich der Meinung, dass die 47 Empfehlungen des Rechnungshofs zur Finanzgebarung der Stadt St. Veit umzusetzen sind!

Daher PASSIN für ST. VEIT!

Ich freue mich auf Ihre Anregungen und Unterstützung!

Christian Passin e.h.


Montag, 23. Februar 2015

Countdown ==> T minus 6

In den letzten sechs Jahren waren die Gemeinderäte der St. Veiter Volkspartei und vor allem unser Wiesenmarktreferent SVP-Stadtrat Rudi Egger aktiv für Sie unterwegs. Zeugnis davon gibt dieses Promotionvideo (2:50 Minuten) ab.

Viel Vergnügen!

Sonntag, 22. Februar 2015

Countdown ==> T minus 7

Unsichere Zeiten - und ja, wir leben in diesen, fordern die Politik heraus. Gerade auch auf kommunaler Ebene. Hier steht die Stadtgemeinde St. Veit/Glan vor nachhaltigen Entscheidungen: wie wird die Innenstadt wirtschaftlich wiederbelebt, wie werden Steuereinnahmen verstärkt durch Betriebsansiedlungen eingenommen, wie geht man mit der sozialen und vor allem demographischen Entwicklung um?
 

Es stellt sich weiteres die Frage, ob und wie jeder einzelne St. Veiter Gemeinderat in seiner Funktion als Bürgervertreter Einblick- und Mitspracherecht bei Entscheidungsprozessen hat, die vor knapp als mehr zehn Jahren in die "St. Veit/Glan Holding GesmbH" ausgegliedert wurden.
 

Übrigens! Ein Rechnungshofbericht über die Stadtgemeinde aus dem Jahr 2013 hat entsprechend für Aufsehen gesorgt und 47 (!) Empfehlungen abgegeben.

Samstag, 21. Februar 2015

Der Countdown hat begonnen!

Liebe St. Veiterinnen und St. Veiter!

Mit dem gestrigen Vorwahltag am 20. Februar ist die Intensivwahlkampfphase für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl am 1. März 2015 in St. Veit/Glan gestartet.

Als Kandidat für die St. Veiter Volkspartei - Rudi Egger (SVP) werde ich diese Plattform zusätzlich zu meinen bestehenden Social-Media-Kanälen in den nächsten Tagen bis zur Wahlentscheidung nutzen.

Neben Information rund um die Wahl möchte ich hier mein kommunalpolitisches Profil präsentieren und um Ihre Vorzugstimme werben.

Schließlich geht es darum die ABSOLUTE Macht der SPÖ in St. Veit zu brechen. Entsprechend lautet eines meiner Wahlkampfmottos MACHT BRAUCHT KONTROLLE UND KREATIVE HERAUSFORDERUNG!