Neue persönliche Homepage und Umzug dieses Blogs!

Lieber Leserinnen und Leser!

Das digitale Zeitalter fordert seinen Tribut. So fällt diesen auch dieser Google Blog leider nun zum Opfer. Ursprünglich während meiner Zeit als Bezirksrat in Wien-Währing (2005-2010) angelegt, ist dieses Format in die Jahre gekommen.

Über die heurigen Sommermonate habe ich an einer neuen Homepage gearbeitet, auf die auch dieser Blog gezogen ist. Alle meine Beiträge, die hier seit der St. Veiter Gemeinderatswahl ab Februar 2015 gepostet wurden, sind nun dorthin übersiedelt.

Ich würde mich freuen, wenn Sie ab sofort meine Beiträge zur St. Veiter Kommunalpolitik, Europa und meinen Schwerpunkt Digitalisierung "Smart City/Smart Region St. Veit an der Glan" auf meiner neuen persönlichen Homepage

christian-passin.at

verfolgen. Dieser Blog wird daher nicht mehr weiterbetreut. Übrigens, in meiner Eigenschaft als St. Veiter Europa-Gemeinderat, wird im Laufe des Spätherbsts eine weitere Homepage von mir freigeschalten.

Die SVP-Anträge im St. Veiter Gemeinderat vom 28. Juni 2018

Bei der letzten Sitzung des St. Veiter Gemeinderats, am Donnerstag, 28. Juni 2018, wurden von der St. Veiter Volkspartei - Liste Rudi Egger vier Anträge laut § 41 K-AGO eingebracht:

Anlässlich von Geschäftsschließungen in der St. Veiter Innenstadt stellte Gemeinderat Jürgen Sampl den Antrag eine Projektgruppe St. Veiter Innenstadt 2023 einzurichten. 

Die Aufgabe dieser Projektgruppe soll der Evaluierung und Standortpositionierung der Innenstadt dienen. Mitglieder sollen Vertreter der Gemeindepolitik, Wirtschafts-treibende, Hausbesitzer, Stadtentwickler und Künstler sein. Die Zuweisung an den Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus- und Verwaltungsausschuss wurde beantragt.

Da immer wieder Frage seitens der Bevölkerung zur richtigen Mülltrennung auftauchen, wurde seitens GR Sampl ein Antrag für die Abhaltung eines Workshop Müllsammelkonzept eingebracht.  

Dieser Workshop soll sich mit dem Thema Mülltrennung beschäftigen und nachhaltig für Aufklärung, sowie Anschaffung einheitlicher, aber auch neuer Sammelbehälter, wie für gebrauchtes Speiseöl sorgen. Die Zuweisung an den Umwelt-, Wasser- und Kanalausschuss wurde beantragt.

Ebenfalls von GR Sampl wurde ein Antrag bezüglich der Ausweitung der Öffnungszeiten des St. Veiter Altstoffsammelzentrum gestellt. 

Um kundenorientierter agieren zu können, aber z.B. auch länger am Abend Strauchschnitt abzuliefern, soll an einem Tag in der Woche das Altstoffsammelzentrum bis 19.00 Uhr geöffnet werden. Die Zuweisung an den Umwelt-, Wasser- und Kanalausschuss wurde beantragt.


Der vierte SVP-Antrag wurde von GRin Elisabeth Stippich eingebracht:

Aufgrund der Rückmeldungen aus den St. Veiter Jugendgesprächen beantrage GRin Stippich die Öffnung der Parkplätze bei der Tennishalle Kölnhof für Schülerinnen und Schüler. 

Da von den Schulen keine Parkplätze für Schüler zu Verfügung gestellt werden, der Parkplatz hinter dem Ärztehaus verbaut wird, sollen ab dem Schuljahr 2018/2019 entbehrliche Schülerparkplätze bei der Tennishalle Kölnhof zu Verfügung gestellt werden. Die Zuweisung an den Energie-Verkehrsausschuss wurde beantragt.

Meine Rolle als Europa-Gemeinderat in St. Veit/Glan

Woche St. Veit, Nr. 26/2018, 27. Juni 2018, S. 8

Mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Österreich am 1. Juli 2018 und den Europawahlen im Mai 2019 rückt die Europäische Union nun verstärkt wieder in den Vordergrund.

In der Serie "Europa und wir" hat die Woche St. Veit in ihrer aktuellen Ausgabe Nr. 26/2018, S. 8, ein kleines Portrait über mich, als einer von zwei neuen Europa-Gemeinderäten in der Stadtgemeinde St. Veit/Glan gezeichnet.

Tagesordnung der kommenden St. Veiter Gemeinderatssitzung 28. Juni 2018

Am kommenden Donnerstag, 28. Juni 2018, findet mit Beginn um 18.00 Uhr, die dritte Sitzung des St. Veiter Gemeinderates im laufenden Jahr statt. Die Gemeinderatssitzung findet wie gewohnt im Rathaussaal statt.

Am Anfang der Sitzung stehen die Berichte des Bürgermeisters und der Stadträte, gefolgt von den Anträgen der Ausschüsse. Die Tagesordnung bietet eine umfangreiche Agenda, da allein 18 Anträge aus dem Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus- und Verwaltungsausschuss zur Diskussion und Abstimmung stehen.

Folgende Tagesordnungspunkte wurden von den Ausschüssen des St. Veiter Gemeinderates für die Sitzung eingebracht:

• Finanz-, Wirtschafts-, Tourismus- und Verwaltungsausschuss
  Als erster Punkt wird der von mir bei der Gemeinderatsitzung am 28. Februar 2018 eingebrachte selbständige Antrag zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung im Bereich der Stadtgemeinde St. Veit/Glan behandelt.
  
  Die folgenden untergeordneten Tagesordnungspunkte 2 bis 10 behandeln die Jahresabschlüsse zum 31. Dezember 2017 der ST. VEIT/HOLDING GESMBH, Kompostieranlage St. Veit/Glan Gesellschaft m.b.H., Stadt-Immobilien-Gesellschaft St. Veit/Glan GmbH, STAMA Veranstaltungs- und Stadtmarketing GesmbH, Therapiezentrum St. Veit Gesellschaft m.b.H, IBV Immobilien-Besitz und Verwertungs KG Stadtgemeinde St. Veit/Glan, Stadtgemeinde St. Veit/Glan Hochwasserschutz KG, BÜM gemeinnützige Betreuungs-GmbH, BÜM Kindergarten GmbH.
  
  Entsprechend müssen danach vom Gemeinderat auch die Ermächtigung zur Beschlussfassung in den Generalversammlungen von der
  ST. VEIT/HOLDING GESMBH sowie der BÜM gemeinnützige Betreuungs-GmbH und BÜM Kindergarten GmbH erteilt werden.
  
  Zur Vorlage kommen aus dem Ausschuss der Entwurf des 1. Nachtragsvorschlages  2018 und des Mittelfristigen Investitionsplans 2018 bis 2022.
  
  Für die Bauvorhaben Wohnhausneubau Gerichtsstraße und Erweiterung des städtischen Bauhof muss der Gemeinderat seine Zustimmung zu den Finanzierungsplänen geben.
  
  Die letzten zwei Punkte behandeln die Förderungsvereinbarung "Trigonale 2018" und die nachträgliche Zustimmung zur Verleihung des Stadtwappens an die Firma Toyota Friesnegger.

• Kontroll- und Kassenprüfungsausschuss
  Unter diesem Tagesordnungspunkt wird über die Sitzung vom 21. Juni 2018 berichtet.

•  Erneuerbarer Energie- und Verkehrsausschuss
  Aus diesem Ausschuss kommen verkehrstechnische Themen zur Abstimmung. Am interessantesten dabei ist eine Ergänzung zur Parkraumbewirtschaftung 2018, wobei als Ergänzung ein Monatsticket für den Blumenhallenparkplatz eingeführt werden soll. 

• Besitz,- Kultur-, Schul-, Bildungs- und Sozialausschuss
  Zwei Punkte, die den ehemaligen Parkplatz Gerichtsstraße und Kostenverschiebungen beim Umbau des ehemaligen Hotel Weißes Lamm betreffen kommen zur Abstimmung.

• Umwelt-, Wasser- und Kanalausschuss
  Unter diesem Tagesordnungspunkt wird über die Sitzung vom 15. Juni 2018 berichtet.

• Jugend- und Sportausschuss
  Der Ausschuss berichtet über den selbständigen Antrages meiner SVP-Kollegin GRin Lisa Stippich zur "Errichtung einer Calisthencisanlage in St. Veit".

Im folgenden nichtöffentichten Teil kommt es zu Beschlussfassungen über Anträge aus dem Familien- und Personalausschuss sowie des Stadtratse. 

Die Tagesordnung kann wie gewöhnlich über die Homepage der Stadtgemeinde St. Veit/Glan heruntergeladen werden.

Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 26. April 2018 veröffentlicht

St. Veiter Stadtjournal 03/2018, S. 5

Die Niederschrift der letzten St. Veiter Gemeinderatssitzung vom 26. April 2018 steht nun zur Einsicht auf der Homepage der Stadtgemeinde St. Veit/Glan online bereit.

Aufgrund von Mandatsrücklegungen von SPÖ- und FPÖ-Gemeinderäten kam es bei dieser Sitzung des St. Veiter Gemeinderats zu Nachwahlen in die Gemeinderatsausschüsse.

Nach kurzer Diskussion wurde vom Gemeinderat einstimmig der Rechnungsabschluss 2017 beschlossen. Ebenso wurde die Änderung des Geschäftszwecks der BÜM Kindergarten GmbH gebilligt.

Bürgermeister Gerhard Mock informierte vor Beginn des nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatsitzung, dass GRin Mag. Isolde Glanznig-Zimmermann (SPÖ) und GR Christian Passin (SVP) als neue Europa-Gemeinderäte nominiert werden.

Öffentliche Einsicht Rechnungsabschluss 2017

Bei der letzten St. Veiter Gemeinderatssitzung am 26. April 2018 wurde der Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2017 einstimmig beschlossen. 

Im ordentlichen Haushalt, der Einnahmen von 42,6 Millionen Euro und Ausgaben von 42,1 Millionen Euro aufweist, wurde ein Plus von knapp 530.000 Euro erwirtschaftet.

In außerordentlichen Haushalt stehen 9,0 Millionen Euro auf der Einnahmen- und 8,6 Millionen auf der Ausgabenseite.

Dieser Rechnungsabschluss liegt nun für St. Veiter Bürger zur öffentlichen Einsicht bis Montag, 14. Mai 2018, im Rathaus während der Amtsstunden auf.

Neue Verordnungen betreffend der gebührenpflichtigen St. Veiter Kurzparkzonen

Mit Gemeinderatsbeschluss vom 28. Februar 2018 wurden in der Stadtgemeinde St. Veit/Glan neue gebührenpflichtige, gebührenfreie Kurzparkzonen bzw. gebührenpflichtige Dauerparkzonen bzw. straßenpolizeiliche Maßnahmen erlassen: 

⏩ Verordnung betreffend gebührenpflichtige, gebührenfreie Kurzparkzonen bzw. gebührenpflichtige Dauerparkzonen (zum Vergößeren bitte Bilder anklicken):

 ⏩ Verordnung einer straßenpolizeilichen Maßnahme zwischen Blumenhalle und der Werkstatt Firma Wildhaber (zum Vergößeren bitte Bild anklicken):

⏩ Verordnung einer straßenpolizeilichen Maßnahme bezüglich Errichtung zweier Parkplätze neben Feuerwehrtor ausschließlich für Fahrzeuge mit Behindertenausweis (zum Vergößeren bitte Bild anklicken):