Montag, 19. Dezember 2016

St. Veiter Budget für 2017 mehrheitlich beschlossen

Am Freitag, 16. Dezember 2016, fand die "Budget-Sitzung" des St. Veiter Gemeinderats statt. Während SPÖ, die St. Veiter Volkspartei (SVP) und Grüne dem Budget 2017 geschlossen zustimmten, hinterließ die FPÖ-Fraktion - wie so oft im heurigen Jahr - einen chaotischen und zerstrittenen Eindruck.

Das Herzstück der letzten Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr beinhaltete den Beschluss des Budget-Voranschlages und der Wirtschaftspläne für 2017. Der ordentliche Haushalt umfasst eine Summe von knapp 37,5 Millionen Euro, der außerordentliche von knapp 1,3 Millionen Euro. Somit ist der St. Veiter Gemeindehaushalt neuerlich ausgeglichen. Wie die Homepage der Stadtgemeinde vermeldet, hält St. Veit mit Jahresende 2016 an Wertpapieren und Beteiligungen 9,32 Millionen Euro. Die Rücklagen betragen 6,9 Millionen Euro. Das Steueraufkommen pro Einwohner beträgt 1.404,63 Euro.

In der Diskussion rund um den Budgetbeschluss gab es zum wiederholten Male offene Unstimmigkeiten innerhalb der FPÖ-Fraktion. Nach Abklärung von Budgetsachverhalten in offener Diskussion wurde von GR Ing. Dietmar Seer, der in Vertretung von Stadtrat Herwig Kampl dessen Funktion ausführte, die Devise ausgegeben sich der Stimme zu enthalten. Dieser Aufforderung folgten allerdings nur drei der fünf FPÖ-Gemeinderäte, womit sich zwei Gegenstimmen ergaben.

Für interessierte Gemeindebürger liegt die Verordnung des Gemeinderats vom 16. Dezember 2016 über den Beschluss des Voranschlages und der Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2017 im Zeitraum 19. Dezember 2016 bis 2. Jänner 2017, im Zimmer Nr. 11 des Gemeindeamts, während der Amtsstunden, zu öffentlichen Einsicht auf.